Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Geltungsbereich

Für alle Artikellieferungen des Online-Shops „garten-dekoration.de",
Inhaber: Walter Schmitz Gärten für Auge und Seele e. K. (nachfolgend: Verkäufer),
gelten die nachfolgenden Bedingungen (nachfolgend: AGB).



2. Informationen für Fernabsatzverträge im elektronischen Verkehr

a) Verhaltenskodizes

Verhaltenskodizes sind Regelwerke, denen sich ein Unternehmer unabhängig
vom Vertragsschluss freiwillig unterwirft. Der Verkäufer unterliegt keinen derartigen Kodizes.
  

b) Vertragspartner (Verkäufer)

Walter Schmitz Gärten für Auge und Seele e. K.
Firmeninhaber: Walter Schmitz
Gartenstraße 34
53520 Reifferscheid
Telefon 0 26 91 / 29 14
Telefax 0 26 91 / 85 50
E-Mail-Adresse : info@walter-schmitz-garten.de
  

c) Wesentliche Merkmale der Ware

Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter
Angebote können den einzelnen Artikelbeschreibungen entnommen werden.
  

d) Vertragsschluss
aa.
Die auf der Webseite angegebenen „Angebote" stellen nur eine unverbindliche
Aufforderung an den Käufer dar, ein Angebot abzugeben und bei dem Verkäufer zu bestellen.

bb. Das Bestellungsangebot kann durch den Käufer schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben werden. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Käufer nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Kaufen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

cc. Der Verkäufer wird den Zugang des Angebots des Käufers unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail) bestätigen. Der Verkäufer kann das Angebot des Käufers durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

dd. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Käufer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Käufer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können."
  

e) Korrektur von Eingabefehlern vor Abgabe der Bestellung

Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb legen" legt der Kunde den zu bestellenden Artikel in den Warenkorb. Die Artikel können jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Wenn der Artikel gekauft werden soll, ist der Button „Bestellen" anzuklicken. Sodann erfolgt die Aufforderung zur Eingabe der persönlichen Daten. Felder in Fett sind Pflichtfelder. Sodann gelangt man zu den Seiten, auf denen die gewünschte Versandart und Zahlungsart ausgewählt werden kann. Am Ende erfolgt eine Übersicht des Warenkorbes mit Versandkosten und dem Endpreis unter Auflistung der Komponenten, aus denen dieser sich zusammensetzt. Der Vorgang lässt sich bis zu diesem Zeitpunkt jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Alle Eingaben können durch Klicken des Buttons „Korrigieren" auf der Übersichtsseite bis zu diesem Zeitpunkt geändert werden.
  

f) Vertragssprache

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
  

g) Vertragsspeicherung

Der Vertragstext kann abgespeichert werden durch einen Klick auf die rechte Maustaste und Abspeichern der Übersichtsseite auf dem Computer. Er kann in wiedergabefähiger Form gesichert werden durch Drucken der Übersichtsseite über die Druckfunktion des Browsers, Screenshot oder Umwandeln in das pdf-Format. Diese AGB werden auch in schriftlicher Form übersendet. Sie können vorsorglich ebenfalls durch Drucken über die Druckfunktion des Browsers, Screenshot oder Umwandeln in das pdf-Format gesichert werden. Vom Verkäufer wird der Vertragstext nicht gespeichert.
  

h) Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung oder Erfüllung

Der Käufer erhält nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages, insbesondere die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können unter der Ziffer 2.b dieser AGB angegebenen Adresse vorgebracht werden. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung können dem Angebot entnommen werden und/oder finden sich in den Nr. 5-8 dieser AGB.



3. Widerrufsrecht

Dem Kunden, der mit dem Verkäufer einen Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB), steht ein Widerrufsrecht zu:
  

Widerrufsbelehrung für Verbraucher/Anfang der Belehrung
  

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
  

Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Walter Schmitz Gärten für Auge und Seele e. K.
Firmeninhaber: Walter Schmitz
Gartenstraße 34
53520 Reifferscheid
Telefon: 02691/2914
Telefax: 02691/8550
E-Mail-Adresse : info@walter-schmitz-garten.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Wir tragen die Kosten der Rücksendung nicht-paketversandfähiger Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
  

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
  

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
  

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

- Ende der Widerrufsbelehrung -
  

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

[Firmenname, Inhaber, Adresse, Fax, E-Mail bitte eintragen]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

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bestellt am/erhalten am: ______________________________________________________

Name des Verbrauchers: ______________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s):

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Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s)



4. Lieferung

Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands außer auf deutsche Inseln. Lieferung auf deutsche Inseln sowie in andere Länder ausschließlich auf Anfrage. Die Lieferzeit, die zur Verfügung stehenden Lieferarten und das mit dem Transport beauftragte Unternehmen sind auf der jeweiligen Angebotsseite ausgewiesen.



5. Preis und Versandkosten

Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer zzgl. Liefer- und Versandkosten. Die für die Versandkosten innerhalb Deutschlands und in die betreffenden übrigen Länder (siehe Nr. 5 der AGB) geltenden Preise finden sich unter „Versandkosten und Rücksendungen“ im Fußbereich des Shops. Der Verkäufer trägt nach den gesetzlichen Vorschriften das Versandrisiko.



6. Zahlung u. Eigentumsvorbehalt

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (Banküberweisung) oder PayPal.

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere
Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

PayPal ist Ihr verlässlicher Partner für sichere und direkte Online-Zahlungen.
Mit PayPal ist bezahlen genauso einfach wie e-mailen, und das Geld wird dem Empfänger sofort gutgeschrieben.
Für den Käufer ist das immer kostenlos. Die zur Zahlung erforderlichen Daten werden mitgeteilt. Die Auslieferung der Ware wird erst nach vollständigem Zahlungseingang veranlasst. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gekaufte Ware Eigentum des Verkäufers.



7. Gewährleistung, Garantie

a) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

b) Der Verkäufer gibt keine eigenen Garantien im Sinne des § 477 BGB für seine Produkte. Regelmäßig gewähren die Hersteller Garantien auf ihre Produkte, die meist 24 Monate gültig sind. Sofern eine Herstellergarantie besteht, können Sie die Details hierzu den Garantiebedingungen des Herstellers, die in der Angebotsgestaltung aufgeführt sowie der Warenlieferung beigefügt sind, entnehmen. Ihre Gewährleistungsrechte gegenüber dem Verkäufer werden hierdurch nicht eingeschränkt. Sie können den Verkäufer daher bei Mängel der Sache unabhängig von der Inanspruchnahme der Herstellergarantie im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen jederzeit in Anspruch nehmen. 

Die Herstellergarantie wurde auf den Produktseiten hinterlegt.



8. Informationen Verpackungsverordnung, Batteriegesetz, Elektrogesetz

a) Der Verkäufer ist Teilnehmer am Dualen System in Deutschland (DSD). Die zugesandten Verkaufsverpackungen können über das duale System entsorgt werden, wie z.B. über öffentliche Rücknahmestellen wie Altpapier- und Altglascontainer oder abhängig vom Material in die dafür vorgesehenen Abwurfbehältnisse ("Gelber Sack" und/oder "Gelbe/Blaue Tonne").

b) Im Umfang der Lieferung mancher Artikel befinden sich Batterien oder Akkus. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Der Käufer als Endkunde ist gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Er kann diese nach Gebrauch in der Verkaufsstelle, in einer kommunalen Sammelstelle zurückgeben oder auch per Post an die unter Nr. 2 b) dieser AGB angegebene Adresse des Verkäufers zur Entsorgung zurücksenden. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.

c) Seit dem 13. August 2005 sind Hersteller dazu verpflichtet, in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Für nach dem 23. 11.2005 in Verkehr gebrachte Elektro- und Elektronikgeräte besteht die Verpflichtung der Hersteller zur symbolischen Kennzeichnung (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern). Solche Altgeräte sind nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen. Gemäß ElektroG vom 23.März 2005 bietet der Verkäufer nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern an, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.